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Jusos legen per Grundsatzantrag Positionen zur Netzpolitik fest

Im Juni fand der Bundeskongress der Jusos in Essen statt. Neben Anträgen zu Afghanistan, Feminismus, Energie- und Sozialpolitik beschäftigten sich die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten zum ersten Mal mit einem ausführlichen Grundsatzantrag zur Netzpolitik. Mit den Beschlüssen hat die Arbeitsgemeinschaft innerhalb der SPD die Mutterpartei unter Zugzwang gesetzt. Es lassen sich neben allgemeinen, theoretisch-gesellschaftlichen Aspekten auch klare tagesaktuelle Punkte, wie die Haltung zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag oder dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger, wiederfinden. Weiterlesen

Zwischenfazit: Wiki-Mindmap zur Digitalen Gesellschaft

Basierend auf dem Artikel Netzpolitik ist notwendig aber nicht hinreichend sollte die Mindmap einen Überblick über Themen der Digitalen Gesellschaft liefern. Das Clustern einzelner Aspekte bietet eine Diskussionsgrundlage und verschafft einen guten Überblick, welche Themen außer Netzsperren und Netzneutralität noch bedeutend für eine Digitale Gesellschaft zu sein scheinen. Schaut man sich den aktuellen Stand der Mindmap an, ist eine enorme Themenvielfalt und auch –tiefe festzustellen. Ob Datenschutz, ELENA und der Idee des Datenbriefs; Green-IT und die mögliche Verknappung von Rohstoffen; Risiken und Chancen von RFIDs oder die grundsätzliche Frage nach Medienkompetenz: es gibt viel zu diskutieren.

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Mitmachen: Was gehört zur digitalen Gesellschaft?

p>In den letzten Wochen gab es viele Diskussionen bei netzaffinen und netzpolitikinteressierten SPD-Mitgliedern, wie sich der Parteivorstand einen inhaltlichen Diskurs zu dem Thema vorzustellen hat. Es gab u.a. Kritik, dass der von Björn Böhning geleitete Gesprächskreis „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ nicht offen sei (obwohl er nicht einmal wirklich angefangen hat zu arbeiten). Was aber konkret inhaltlich gemacht werden soll, fand in den Kommentaren keinen Platz. Ich möchte nun genau an dieser Stelle ansetzen. Weiterlesen