Beiträge

Kritische Betrachtung des Entwurfs zur Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages 2009/2010

Auf meinem Blog beschäftige ich micht schon seit längerem mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (siehe alle Beiträge zum Thema JMStV). In einer ausführlichen Analyse betrachte ich das Novellierungsvorhaben 2009/2010 und bewerte sowohl die inhaltlichen, als auch technischen Aspekte der damaligen Entwurfsfassung und des technischen Konzeptpapiers. Weiterlesen

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Basistreffen am 30. Juni 2012: Sozialdemokratische Netzpolitik in NRW

Wer Sozialdemokat/in ist (oder der SPD nahsteht), in Nordrhein-Westfalen wohnt und sich für Netzpolitik interessiert, der sollte am 30. Juni nach Hamm kommen. Beim ersten netzpolitischen Sozi-Basistreffen wollen wir uns untereinander kennenlernen und vernetzen, Themen und aktuelle Sachstände abgleichen, sowie für die Zukunft planen. Wie kann sozialdemokatische Netzpolitik in NRW thematisch und organisatorisch aufgestellt sein? Weiterlesen

Das deutsche Internet ist gerettet – Ein Erfahrungsbericht zum JMStV-E

Das deutsche Internet? Gibt es sowas? Natürlich nicht. Wenn man allerdings den Entwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gelesen hat, hätte man sowas annehmen können. Doch es geht wohl gerade noch gut: In Nordrhein-Westfalen wollen alle Fraktionen gegen den JMStV stimmen. Wer hätte das vor einigen Wochen oder Tagen gedacht? Weiterlesen