Schlagwortarchiv für: Netzpolitik

Das große Thema innerhalb der SPD in diesem Sommer ist die Parteireform. Soll die Partei das „einfache“ Mitglied stärker einbinden? Sollen auch Nichtmitglieder Mitspracherechte erhalten dürfen? Während viele in der Partei noch darüber diskutieren, geht der Gesprächskreis „Netzpolitik und Digitale Gesellschaft“ beim SPD-Parteivorstand schon genau diesen Weg: Jede und jeder kann mitreden, wie die grundsätzlichen netzpolitischen Positionen der SPD aussehen soll. Dieser Grundsatzantrag geht dann zum Bundesparteitag im Dezember. (UPDATE 12. 08. 2011)
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Gestern äußerte sich der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, dass „die SPD [..] nach wie vor der Überzeugung [sei], dass die Vorratsdatenspeicherung richtig ist“. Dies löste nicht nur Verwunderungen und (die mittlerweile bekannten) Beschimpfungen gegenüber der SPD aus; die Behauptung entspricht auch nicht den Tatsachen. Und überhaupt: Was ist eigentlich mit DER Vorratsdatenspeicherung gemeint? Ein Überblick. Weiterlesen

In den letzten Wochen kam durch die Plagiatsaffäre um Frhr. Karl-Theodor zu Guttenberg erneut die Diskussion um Urheberrechte und Leistungsschutz für Erzeugnisse, die im Netz publiziert werden, zum Vorschein. Doch auch unabhängig von der Debatte gibt es seit einiger Zeit Forderungen nach einem Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Doch was steckt dahinter? Weiterlesen