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Über einhunderttausend Menschen haben heute im Regierungsviertel gegen die Verlängerung der Atomkraftwerke demonstriert. Die Bundesregierung plant, den von Rot-Grün beschlossenen Atomausstieg rückgängig zu machen und Atomkraftwerke länger laufen zu lassen. Über 600 Fotos habe ich heute auf der riesigen Demonstration gemacht. Einige wenige veröffentliche ich hier, alle anderen befinden sich auf meiner flickr Seite. Weiterlesen

Im Juni fand der Bundeskongress der Jusos in Essen statt. Neben Anträgen zu Afghanistan, Feminismus, Energie- und Sozialpolitik beschäftigten sich die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten zum ersten Mal mit einem ausführlichen Grundsatzantrag zur Netzpolitik. Mit den Beschlüssen hat die Arbeitsgemeinschaft innerhalb der SPD die Mutterpartei unter Zugzwang gesetzt. Es lassen sich neben allgemeinen, theoretisch-gesellschaftlichen Aspekten auch klare tagesaktuelle Punkte, wie die Haltung zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag oder dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger, wiederfinden. Weiterlesen

Veröffentlicht in der „FIfF Kommunikation“ Printausgabe 2/2010.

Gute Netzpolitik ist notwendig, aber längst nicht ausreichend. Der Begriff der Netzpolitik bezieht sich hauptsächlich, zumindest von den meisten so verstanden, auf den Kampf für mehr Datenschutz im Internet und die Förderung freier Inhalte. Was darüber hinausgeht mag vielleicht in Teilen der Blogosphäre angesprochen werden; ein breiter gesellschaftlicher Dialog findet jedoch nicht statt. Dieser ist aber dringend nötig! Keine Partei hat einen Gesamtentwurf für die Digitale Gesellschaft, die teilweise parallel, manchmal jedoch auch supplementär, existiert. Menschheitsgeschichtlich betrachtet ist die fortlaufende Vernetzung mit der Einführung des Buchsdrucks vor einigen Jahrhunderten vergleichbar.
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