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Internet-Experten: SPD in NRW soll neue Jugendschutz-Regeln für das Web stoppen.

Über fünfzig Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, der „Netzgemeinschaft“ sowie Juristen, Journalisten und Netz-Künstler rufen in einem offenen Brief die SPD auf, der Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) ihre Zustimmung zu verweigern. In dem Brief an die SPD-Abgeordneten im Landtag von Nordrhein-Westfalen führen die Unterzeichner inhaltliche, technische und juristische Schwachstellen des Staatsvertrags auf und erläutern seine Unwirksamkeit bezüglich des Jugendschutzes. Gleichzeitig weisen sie auf Alternativstrategien hin, mit denen die Politik den Jugendschutz im Internet verbessern und die Medienkompetenz aller Beteiligten steigern könnte. Weiterlesen

Vor einigen Wochen schickte ich eine längere E-Mail an mehrere SPD-Landtagsabgeordnete in Nordrhein-Westfalen, um auf den (Fehl-?)Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (kurz: JMStV-E) und dessen anstehende Abstimmung im Parlament hinzuweisen. Es folgten Gespräche mit Abgeordneten und mit Mitgliedern des Landesvorstands der NRWSPD. Bei diesen Gesprächen wurden teilweise Behauptungen aufgestellt, die ich mir doch etwas genauer unter die Lupe nehmen wollte. So habe ich mich in den letzten Wochen intensiv um einen „Faktencheck“ bzgl. JMStV-E gekümmert und stelle die Ergebnisse nun online. Weiterlesen

Ich habe heute E-Mails an mehrere SPD-Landtagsabgeordnete in Nordrhein-Westfalen geschrieben, die ich (zumindest flüchtig) persönlich kenne. Grund für das Schreiben ist die geplante Zustimmung des Landesparlaments zur umstrittenen Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV). Weiterlesen