Beiträge

Digitalisierung gestalten: Konkrete politische Anforderungen an Arbeit, Wirtschaft und Bildung (Policy Brief)

In einem gemeinsamen Policy Brief stellen D64 und das Progressive Zentrum konkrete politische Handlungsempfehlungen auf, um die Digitalisierung unserer Lebensumwelt positiv zu gestalten. Unterteilt in die Bereiche Arbeit, Wirtschaft und Bildung werden Wege aufgezeigt, wie die fortschreitende Vernetzung als Chance für alle Menschen genutzt werden soll. Weiterlesen

Volumenbeschränkter Internetzugang darf kein Zukunftsweg sein!

Auf netzpolitik.org haben Marc Jan Eumann und Konrad Lischka sieben Thesen zum Peering und zur Netzneutralität veröffentlicht. Etwas verklausuliert halten sie z. B. die Nutzung von Volumentarifen statt Flatrates im Festnetz für okay – doch dies würde unser aller Online-Verhalten massiv einschränken. Vor allem dann, wenn sog. „Spezialdienste“, die nicht frei verfügbar sind, gefördert würden. Weiterlesen

Jusos legen per Grundsatzantrag Positionen zur Netzpolitik fest

Im Juni fand der Bundeskongress der Jusos in Essen statt. Neben Anträgen zu Afghanistan, Feminismus, Energie- und Sozialpolitik beschäftigten sich die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten zum ersten Mal mit einem ausführlichen Grundsatzantrag zur Netzpolitik. Mit den Beschlüssen hat die Arbeitsgemeinschaft innerhalb der SPD die Mutterpartei unter Zugzwang gesetzt. Es lassen sich neben allgemeinen, theoretisch-gesellschaftlichen Aspekten auch klare tagesaktuelle Punkte, wie die Haltung zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag oder dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger, wiederfinden. Weiterlesen