Beiträge

Vorratsdatenspeicherung: Wie alle in der SPD über die VDS sprachen

Vorratsdatenspeicherung: Wie alle in der SPD darüber sprachen

Während der Monate April bis Juni 2015 sprach die gesamte SPD ausgiebig über die Vorratsdatenspeicherung (VDS). Doch wie kam das vermeintliche Nerd-Thema zur SPD-Basis? Ein persönlicher Rückblick auf meine letzten Wochen und den riesigen Diskussionsprozess innerhalb der deutschen Sozialdemokratie. Weiterlesen

Warum die Vorratsdatenspeicherung auf dem SPD-Bundesparteitag abzulehnen ist

Auf dem Bundesparteitag der SPD (4. bis 6. Dezember 2011) wird es u. a. den großen „Showdown“ zum Thema Vorratsdatenspeicherung geben. Viele Anträge gegen die Vorratsdatenspeicherung sind eingegangen (kein einziger dafür!), die Antragskommission empfiehlt paradoxerweise dennoch eine Vorratsdatenspeicherung. Diese würde u. a. bedeuten, dass die Bewegungsprofile aller Bürgerinnen und Bürger in Deutschland aufgezeichnet und für drei Monate gespeichert werden sollen. Dies widerspricht dem Freiheitsbegriff der Sozialdemokratie fundamental. Daher gilt es: Vorschlag der Antragskommission ablehnen und für den Antrag I 29 stimmen. Weiterlesen

SPD-Netzpolitiker unterstützen Antrag gegen Vorratsdatenspeicherung

Heute tagte der Gesprächskreis „Netzpolitik und Digitale Gesellschaft“ im Willy-Brandt-Haus. Einer der Themen war selbstverständlich die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung. Der Gesprächskreis hat in den letzten Monaten mehrfach versucht Kompromisslinien innerhalb der Partei zu erarbeiten, die aber von der Antragskommission nicht aufgenommen wurden. Die SPD-Netzpolitiker verabschieden folgende Erklärung:

Weiterlesen