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Folgender Beitrag ist in der „MERZ – Zeitschrift für Medienpädagogik“ (Ausgabe 1, Jahrgang 55) erschienen: Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) sollte zum 1. Januar 2011 novelliert werden. Die entsprechende Entwurfsfassung wurde durch die Ministerpräsidentenkonferenz ausgehandelt und lag als intraföderaler Staatsvertrag den einzelnen Länderparlamenten im Laufe des Jahres 2010 zur Abstimmung vor. Solche Verträge müssen vor Inkrafttreten von jedem Länderparlament verabschiedet werden. Weiterlesen

Das deutsche Internet? Gibt es sowas? Natürlich nicht. Wenn man allerdings den Entwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gelesen hat, hätte man sowas annehmen können. Doch es geht wohl gerade noch gut: In Nordrhein-Westfalen wollen alle Fraktionen gegen den JMStV stimmen. Wer hätte das vor einigen Wochen oder Tagen gedacht? Weiterlesen

Wie kann ein Tweet tausende von weiteren Twitter-Meldungen bedeuten? In Nordrhein-Westfalen überschlagen sich in Bezug auf den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag die Ereignisse. Vor zwei Wochen verschickte ein Aktionsbündnis von über 50 Personen einen offenen Brief an die SPD-Landtagsfraktion. Seitdem ist viel passiert und es gab weitere Briefe und Mails. Erst von Staatssekretär Eumann, dann erneut von den Autoren des offenen Briefes. Weiterlesen